Melderegeln in RO e‑Transport: welcher Abschnitt der Strecke gemeldet wird
RO e-Transport verlangt nicht die gesamte Strecke der Ware, sondern nur den Teil auf rumänischem Gebiet. Für jede Vorgangsart legt das Gesetz fest, wo die gemeldete Strecke beginnt und wo sie endet: an einem Grenzübergang, an einer Zollstelle oder an einer Adresse. Die Schemata unten zeigen jeden Fall, mit der Rechtsgrundlage daneben.
Am Gesetzestext geprüft am · Geprüft von Silvia, Bilanzbuchhalterin (CECCAR)
Der Grundsatz: gemeldet wird nur der rumänische Abschnitt
- Ein überwachter Transport hat nach dem Gesetz „einen Abgangs-/Eingangsort im Inland und einen Ankunfts-/Ausgangspunkt aus dem Inland“ (Verfahren, genehmigt durch die Anordnung 1.337/1.268/2024, Art. 3 Abs. 3). Was jenseits der Grenze geschieht, wird nicht gemeldet.
- Deshalb ist das Ende, das ins Ausland zeigt, ein Grenzübergang oder eine Zollstelle, während das Ende im Inland eine Adresse ist: der Ort, an dem die Ware tatsächlich be- oder entladen wird.
- Bei multimodalen Transporten wird nur der Straßenabschnitt gemeldet (Art. 3 Abs. 14 desselben Verfahrens). Be- und Entladeort sind dort, wo der Lkw die Ware aufnimmt und abgibt.
- In RO e-Transport gemeldet
- Abschnitt ohne Meldung
- Grenzübergang
- Zollstelle
- Adresse
Die gemeldete Strecke, Vorgang für Vorgang
Der durchgezogene Pfeil ist der Abschnitt, den Sie melden. Die gepunktete Linie ist die Strecke außerhalb Rumäniens, die nicht in die Meldung gehört.
Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 2 Nr. 9 Buchst. a)
Der UIT-Code gilt 15 Kalendertage ab dem gemeldeten Transportbeginn (Art. 11 Abs. 2).
Dasselbe Schema gilt für 12 LHI (Lohnveredelung, Eingang) und 14 SCI (Konsignationslager, Eingang).
Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 2 Nr. 9 Buchst. b)
Dasselbe Schema gilt für 22 LHE (Lohnveredelung, Ausgang) und 24 SCE (Konsignationslager, Ausgang).
Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 2 Nr. 9 Buchst. c)
Die Einfuhr ist der einzige Vorgang, bei dem eine Zollstelle am Anfang stehen darf. Kommt die Ware über einen Straßengrenzübergang ins Land, kann stattdessen der Grenzübergang als Anfang gemeldet werden.
Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 2 Nr. 9 Buchst. d)
Die Ausfuhr ist der einzige Vorgang, bei dem eine Zollstelle am Ende stehen darf. Liegt die Ausfuhrzollstelle in einem anderen Mitgliedstaat, wird der Transport bis zum Straßengrenzübergang bei der Ausreise aus Rumänien gemeldet (Verfahren aus der Anordnung 1.337/1.268/2024, Art. 3 Abs. 10).
Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 2 Nr. 9 Buchst. e) und f)
Beide Enden sind Adressen. Gemeldet wird nur bei Waren mit hohem Steuerrisiko.
Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 2 Nr. 9 Buchst. g)
Waren aus innergemeinschaftlichen Umsätzen im Transit durch Rumänien. Der UIT-Code gilt 15 Kalendertage (Art. 11 Abs. 2).
Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 2 Nr. 9 Buchst. h)
Welche Transporte erfasst sind: die Schwellen
Das System überwacht internationale Warentransporte auf der Straße, gleich um welche Ware es sich handelt, und Inlandstransporte von Waren mit hohem Steuerrisiko. In beiden Fällen besteht die Pflicht nur, wenn Fahrzeug und Ladung die Schwellen der Anordnung 1.337/1.268/2024, Art. 1 Abs. 4, überschreiten:
- 2,5 Tonnenzulässige Gesamtmasse des Fahrzeugs, mindestens
- über 500 kgBruttogesamtgewicht der beförderten Waren
- oder über 10.000 RONGesamtwert der beförderten Waren
Gewichts- und Wertbedingung gelten alternativ: eine von beiden genügt. Die Schwellen beziehen sich auf die Waren in mindestens einer Sendung auf dem Fahrzeug. Ein Fahrzeug unter 2,5 Tonnen oder eine Ladung von höchstens 500 kg und höchstens 10.000 RON (ca. 2.000 EUR) bleibt außerhalb des Systems.
Gesetzliche Ausnahmen
Die Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 16, nimmt drei Gruppen von Transporten aus dem System heraus:
- Waren für diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen, internationale Organisationen und die Streitkräfte der NATO-Staaten sowie Waren aus Verschlusssachenaufträgen;
- verbrauchsteuerpflichtige Waren, die unter Steueraussetzung oder nach Entrichtung der Verbrauchsteuer im Abgangsmitgliedstaat befördert und über EMCS verfolgt werden (e-VD oder vereinfachtes e-VD);
- Waren, die von Postdienstleistern in Postpaketen befördert werden.
Wer meldet
Die Pflicht trifft die Partei mit dem wirtschaftlichen Interesse an dem Vorgang, nicht den Frachtführer (Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 8 und 8^1):
| Vorgang | Wer die Daten meldet und den UIT-Code erhält |
|---|---|
| Innergemeinschaftlicher Erwerb | Der Begünstigte in Rumänien. Bringt ein ausländisches Unternehmen eigene Ware in ein rumänisches Lager, ist das Unternehmen selbst der Begünstigte, unter seiner rumänischen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. |
| Innergemeinschaftliche Lieferung | Der Lieferant in Rumänien |
| Einfuhr | Der in der Einfuhrzollanmeldung genannte Empfänger |
| Ausfuhr | Der in der Ausfuhrzollanmeldung genannte Versender |
| Transit mit Lagerung oder mit Bildung einer neuen Sendung | Der Lagerhalter, beim Entladen und beim erneuten Beladen |
| Konsignationslager (Call-off-Stock) | Der rumänische Abnehmer beim Eingang; der rumänische Lieferant beim Ausgang |
| Inlandstransport von Waren mit hohem Steuerrisiko | Der Lieferant in Rumänien oder, bei Verbringungen zwischen eigenen Standorten, der Unternehmer, der die Waren besitzt |
Der Frachtführer trägt die Fahrzeugdaten ein und führt den UIT-Code während der gesamten Fahrt mit, auf Papier oder elektronisch, zusammen mit dem Beförderungsdokument.
Wann gemeldet wird und wie lange der UIT-Code gilt
- Die Daten werden frühestens 3 Kalendertage vor dem gemeldeten Transportbeginn gemeldet, in jedem Fall aber, bevor das Fahrzeug den Grenzübergang oder den Einfuhrort erreicht oder bevor es sich in Bewegung setzt (Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022, Art. 11 Abs. 1).
- Der UIT-Code gilt 5 Kalendertage ab dem gemeldeten Transportbeginn. Bei innergemeinschaftlichen Erwerben, bei Transitwaren, die zur Lagerung entladen werden, sowie bei Nicht-Verbringungen und Konsignationslagern gilt er 15 Kalendertage (Art. 11 Abs. 2).
- Ein abgelaufener UIT-Code darf nicht verwendet werden. Dauert der Transport länger als die Frist, wird ein neuer Code beschafft.
- Bezeichnung, Mengen und Wert der Waren können auch nach Ablauf des Codes noch berichtigt werden, bis zum 25. des Monats, der auf den Monat des Transportendes folgt (Art. 11 Abs. 5).
Wie die beiden Enden der Strecke ausgefüllt werden
Ein Ende, eine Ortsart
- Jedes Ende der Strecke ist entweder eine Adresse, ein Grenzübergang oder eine Zollstelle. Nie zwei davon gleichzeitig.
- Grenzübergänge und Zollstellen werden aus dem ANAF-Codeverzeichnis gewählt. Ein Code, der nicht im Verzeichnis steht, führt zur Ablehnung der Meldung.
- Die Adresse ist Freitext, und dort entstehen die meisten Fehler.
Die Adresse: was verlangt wird
- Der Kreis (județ) wird als Code aus dem Verzeichnis angegeben. Bukarest hat den Code 40.
- Ort und Straße haben jeweils 2 bis 100 Zeichen. Hausnummer, Gebäude und der Rest gehören in die eigenen Felder.
- Der Ort wird mit seinem Namen geschrieben, nicht so, wie er in einer Rechnungsadresse steht: „Cluj-Napoca“, nicht „Cluj Napoca jud. Cluj“.
Der Fehler, an dem die Datei am häufigsten scheitert
- Leerzeichen am Anfang oder Ende eines Feldes und doppelte Leerzeichen. Das ANAF-Schema verlangt den Typ „token“: ein überzähliges Leerzeichen, aus einem PDF oder aus Excel kopiert, macht die ganze Datei ungültig.
- Geprüft wird vor dem Versand, Feld für Feld. In UITdesk, unserer Anwendung für UIT-Codes, werden Leerzeichen automatisch bereinigt, und Ortsarten, die für den gewählten Vorgang nicht zulässig sind, lassen sich nicht auswählen.
Welche Ortsart an welchem Ende zulässig ist
Die Tabelle gibt die Validierungsregeln des ANAF-Schemas wieder (BR-210 bis BR-217), dieselben, die UITdesk vor dem Versand prüft.
| Vorgang | Am Anfang | Am Ende |
|---|---|---|
| 10 AICInnergemeinschaftlicher Erwerb | AdresseGrenzübergang | AdresseGrenzübergang |
| 12 LHILohnveredelung (EU), Eingang | AdresseGrenzübergang | Adresse |
| 14 SCIKonsignationslager (Call-off-Stock), Eingang | AdresseGrenzübergang | Adresse |
| 20 LICInnergemeinschaftliche Lieferung | Adresse | AdresseGrenzübergang |
| 22 LHELohnveredelung (EU), Ausgang | Adresse | AdresseGrenzübergang |
| 24 SCEKonsignationslager (Call-off-Stock), Ausgang | Adresse | AdresseGrenzübergang |
| 30 TTNTransport innerhalb Rumäniens | Adresse | Adresse |
| 40 IMPEinfuhr | AdresseGrenzübergangZollstelle | Adresse |
| 50 EXPAusfuhr | Adresse | AdresseGrenzübergangZollstelle |
| 60 DINInnergemeinschaftlicher Umsatz: Eingang zur Lagerung oder zur Bildung einer neuen Sendung | AdresseGrenzübergang | Adresse |
| 70 DIEInnergemeinschaftlicher Umsatz: Ausgang nach Lagerung oder nach Bildung einer neuen Sendung | Adresse | AdresseGrenzübergang |
Eine Adresse ist an beiden Enden und bei jedem Vorgang zulässig. Die Verbote betreffen nur den Grenzübergang und die Zollstelle.
Häufige Fragen
01Welcher Abschnitt eines innergemeinschaftlichen Erwerbs wird in RO e-Transport gemeldet?
Vom Straßengrenzübergang, über den der Lkw nach Rumänien einreist, bis zum Entladeort. Die Strecke vom Abgangsland bis zur Grenze wird nicht gemeldet. Rechtsgrundlage ist Art. 2 Nr. 9 Buchst. a) der Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022.
02Beginnt die Strecke bei einer Einfuhr an der Grenze oder an der Zollstelle?
Am Einfuhrort, also an der Zollstelle, bei der die Einfuhrzollanmeldung abgegeben wird, und sie endet am Entladeort (Art. 2 Nr. 9 Buchst. c)). Kommt die Ware über einen Straßengrenzübergang ins Land, kann der Grenzübergang als Anfang gemeldet werden.
03Braucht eine Sendung unter 500 kg einen UIT-Code?
Nur wenn die Ware mehr als 10.000 RON wert ist. Die Schwellen gelten alternativ: über 500 kg Bruttogewicht oder über 10.000 RON Wert, in einem Fahrzeug mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 2,5 Tonnen. Unterhalb beider Schwellen wird der Transport nicht gemeldet (Anordnung 1.337/1.268/2024, Art. 1 Abs. 4).
04Müssen Kurierpakete gemeldet werden?
Postpakete, die von Postdienstleistern befördert werden, sind nach Art. 16 Buchst. c) der Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022 ausgenommen. Die Ausnahme betrifft Postpakete im Sinne des Postrechts, nicht jede Palettenfracht, die ein Kurierunternehmen befördert.
05Wie lange gilt ein UIT-Code?
Fünf Kalendertage ab dem gemeldeten Transportbeginn. Bei innergemeinschaftlichen Erwerben, bei Transitwaren, die zur Lagerung entladen werden, sowie bei Nicht-Verbringungen und Konsignationslagern beträgt die Frist 15 Kalendertage (Art. 11 Abs. 2 der Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022).
06Wer beschafft den UIT-Code, wenn ein ausländisches Unternehmen seine Ware in ein rumänisches Lager bringt?
Beim innergemeinschaftlichen Erwerb legt das Gesetz die Pflicht dem Begünstigten in Rumänien auf. Verbringt das ausländische Unternehmen seinen eigenen Bestand, ist der Erwerb sein eigener, getätigt unter seiner rumänischen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, also meldet es den Transport selbst. In der Praxis gibt das Unternehmen die Meldung im Virtuellen Privaten Raum (SPV) ab oder ein Bevollmächtigter, etwa der Berater, der auch seine Erklärungen einreicht.
Quellen und Rechtsgrundlage
- Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 41/2022 über das nationale System RO e-Transport, konsolidierte Fassung (rumänisch) (Art. 2 Nr. 9 (überwachte Strecken), Art. 8 und 8^1 (wer meldet), Art. 11 (Meldefrist und Gültigkeit des UIT-Codes), Art. 16 (Ausnahmen))
- Gemeinsame Anordnung von ANAF und rumänischer Zollbehörde (AVR) Nr. 1.337/1.268/2024 zur Genehmigung des Verfahrens für die Nutzung des Systems RO e-Transport (rumänisch) (Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. 597 vom 27. Juni 2024; Art. 1 Abs. 4 (Schwellen von 2,5 Tonnen, 500 kg und 10.000 RON) und, im Verfahren, Art. 3 Abs. 3, 10 und 14)
- RO e-Transport, Seite des Finanzministeriums: Rechtsvorschriften, XML-Schema und Validierungsregeln
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